BLM

BLM ist eine globale Bewegung gegen rassistische Polizeigewalt und gegen Gefängnisse. BLM steht als Abkürzung für den Slogan „Black-Lives-Matter“, der sich als „Schwarze Leben zählen“ übersetzen lässt. Die BLMBewegung wurde im Jahr 2013 von schwarzen Aktivistinnen gegründet und erlebte im Jahr 2015 nach der Tötung des 18-jährigen Michael Brown erheblichen Zulauf. Die Behauptung, dass Michael Brown trotz hochgehaltener Hände von der Polizei erschossen wurde, stellte eine Lüge dar. Tatsächlich versuchte Brown, dem Polizisten seine Waffe zu entreißen. Viele der BLMVorstellungen über eine strukturell rassistische Polizei basieren auf solchen medialen Verzerrungen. Da Rassismusvorwürfe enorme Reichweiten erhielten, wurden Fälle von Polizeigewalt gegen Weiße nicht im gleichen Maße öffentlich rezipiert, wodurch sich das falsche Bild der rassistischen Polizei verfestigte.

Die ideologischen Vorstellungen der BLM-Bewegung basieren auf der Kritischen-Rassen-Theorie CRT. Grundlegende Annahme ist, dass Amerika systemisch rassistisch ist. Angeblich zeigt sich das am deutlichsten in der alltäglichen Arbeit der amerikanischen Polizei und im Strafvollzugssystem. Zwar gibt es keinen Beleg dafür, dass Schwarze aufgrund ihrer Hautfarbe häufiger Opfer von tödlicher Polizeigewalt werden als andere Gruppen. Da schwarze Männer unverhältnismäßig häufig inhaftiert sind, sind woke Aktivisten der Ansicht, dass die Strafverfolgung Teil eines systemischen Rassismus ist. Dabei ergibt sich ihre Überrepräsentation im Strafvollzugssystem direkt aus ihrer höheren Beteiligung an Straftaten.

Gerade weil die These einer rassistischen Polizei nicht belegbar ist, setzen BLM-Aktivisten auf Anekdoten und sogenannte „gelebte Erfahrungen“.⁵⁰ Dies entspricht einer Annahme der CRT: Erzählungen (Englisch: „stories“) sind wichtiger als objektive Fakten, wenn es um Verständnis über den systemischen Rassismus geht (siehe Narrativ). Anekdotische Belege für Polizeigewalt gegen Schwarze werden medial als Beweis für ein systemischen Missstand gesehen, weshalb die Polizei abgeschafft werden soll, obwohl offizielle Statistiken diese These widerlegen.⁵¹

Der Slogan „Black-Lives-Matter“ impliziert mehr als nur die unstrittige Aussage, dass schwarze Personen vor Gewalt geschützt werden müssen. Der Slogan „Black-Lives-Matter“ soll vor allem darauf abzielen, dass schwarze Leben in den USA bisher weniger wichtig sind als andere Leben (siehe Identitätspolitik). Auffällig ist zudem die Doppeldeutigkeit der leicht erkennbaren Motte-undBailey-Strategie: Da die intransparenten BLM-Organisationen den gleichen Namen tragen, erhalten sie automatisch politische Legitimität, da Zustimmung zur Aussage „Black-Lives-Matter“ als Solidaritätserklärung mit den BLM-Organisationen ausgelegt werden kann.

BLM-Aktivisten fordern eine Befreiung und wollen das System transformieren: Unter dem Label des „Abolitionismus“ setzen sich die BLM-Organisationen für die Abschaffung aller Gefängnisse und der Polizei ein. BLM kämpft nicht nur gegen die Strafverfolgungsbehörden, sondern gegen alles, was als „weißes, kapitalistisches Patriarchat“ betrachtet wird. Die BLMMitbegründerin und Marxistin Alicia Garza erklärte dies unverblümt: „Es ist nicht möglich, dass im Kapitalismus eine Welt entsteht, in der schwarze Leben zählen.“⁵²

Im Jahr 2020 kam es im Rahmen von BLM-Protesten zu Schäden in Milliardenhöhe. Trotz ihrer antikapitalistischen Ausrichtung erhielt die BLM-Bewegung eine enorme finanzielle Unterstützung von Unternehmen. Gemäß dem Claremont-Institut erhielten Organisationen, die der BLM-Bewegung nahestehen, von Unternehmen mindestens 80 Milliarden.⁵³ An der Spitze der Bewegung stehen zwei Mutterorganisationen, das BLM-GlobalNetwork und die Movement-for-Black-Lives, hinter dem ein Kollektiv aus mehr als 150 revolutionären Organisationen steht.⁵⁴

Seit 2021 ließ die Begeisterung für BLM stark nach. Zum einen liegt dies an der massiven Korruption innerhalb der intransparenten BLM-Organisationen, die Gelder veruntreuten und keine positiven Ergebnisse vorzeigen konnten. Zum anderen liegt es aber auch am zweifelhaften Erfolg von BLM: Die Reduktion von Polizeiressourcen und die politisch verordnete Entkriminalisierung von Straftaten führten zu einem rasanten Anstieg der Kriminalität.⁵⁵